Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB gliedern sich in einen Allgemeinen Teil (§§ 1–12), der für alle Leistungen gilt, und Besondere Bedingungen (§§ 13–18) für die einzelnen Angebote ZackDo, DoForest, doDNS, freens.de, Free-DB und fahrrad-whv.de. Im Falle eines Widerspruchs gehen die Besonderen Bedingungen des jeweiligen Angebots dem Allgemeinen Teil vor.
A. Allgemeiner Teil
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner, Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die zwischen
MeerSYS - IT Service
Johannes Gerken
Werftstr. 189
26386 Wilhelmshaven
Deutschland
E-Mail: service@meersys.de
Tel: 04421 / 6971218
(nachfolgend „meersys“, „wir“ oder „Anbieter“)
und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die von meersys angebotenen Leistungen geschlossen werden. Dazu zählen insbesondere die Angebote ZackDo (Domain-Verwaltung), DoForest (Domainhandel), doDNS (dodns.info, kostenloser DNS-Checker), freens.de (kostenloses DNS-Hosting) und Free-DB (free-db.de, kostenloses MySQL-Datenbank-Hosting) sowie sonstige IT-Dienstleistungen, Hosting, Wartung und technische Betreuung durch meersys. Für fahrrad-whv.de gilt die Einschränkung nach § 17.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), soweit nachfolgend nicht ausdrücklich nach Kundengruppe unterschieden wird. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum).
Mit dem Absenden einer Bestellung, eines Auftrags oder einer Anfrage über unsere Website, per E-Mail oder im Kundenportal (ccp.meersys.de) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir dieses Angebot durch eine ausdrückliche Bestätigung (z. B. per E-Mail) oder durch tatsächliche Erbringung der Leistung annehmen.
Bei kostenlosen Angeboten (doDNS, freens.de, Free-DB) kommt der Nutzungsvertrag bereits mit erstmaliger Nutzung des jeweiligen Dienstes bzw. mit Abschluss einer etwaigen Registrierung zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website, im Kundenportal oder in einem individuellen Angebot ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro. Gegenüber Verbrauchern weisen wir die gesetzliche Umsatzsteuer aus, soweit diese anfällt.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286 ff. BGB).
Für Domain- und Hosting-Verträge mit wiederkehrender Laufzeit erfolgt die Abrechnung grundsätzlich im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Für unentgeltliche Angebote (doDNS, freens.de, Free-DB) fallen keine Kosten an, soweit in § 15, § 16 bzw. § 18 nichts Abweichendes geregelt ist.
§ 4 Laufzeit und Kündigung (allgemein)
Kostenpflichtige Verträge mit wiederkehrender Laufzeit werden, sofern im Einzelfall nicht anders vereinbart, für die Dauer der jeweils gebuchten Laufzeit (in der Regel ein Jahr) geschlossen und verlängern sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern sie nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit von einer der Parteien in Textform gekündigt werden.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für meersys insbesondere vor, wenn der Kunde gegen geltendes Recht, gegen diese AGB oder gegen die Vergabebedingungen der zuständigen Registry verstößt oder mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug gerät.
Besonderheiten zur Laufzeit einzelner Angebote ergeben sich aus §§ 13–18.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, uns wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person bzw. seinem Unternehmen sowie zu den von ihm registrierten Domains oder DNS-Einträgen (insbesondere Inhaberdaten) zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
Der Kunde ist für die Inhalte, die er über von uns bereitgestellte Domains, Hosting-Umgebungen oder Dienste verbreitet, selbst verantwortlich. Er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung durch den Kunden resultieren, soweit den Kunden hieran ein Verschulden trifft.
Zugangsdaten (z. B. für das Kundenportal ccp.meersys.de oder ein Kundenkonto bei freens.de) sind vom Kunden vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 6 Verfügbarkeit und Störungen
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit unserer Dienste, können jedoch aufgrund technischer Gegebenheiten (Wartung, höhere Gewalt, Störungen bei vorgelagerten Dienstleistern wie Registries, Rechenzentren oder Netzbetreibern) keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren.
Geplante Wartungsarbeiten kündigen wir, soweit zumutbar, mit angemessenem Vorlauf an. Für unentgeltliche Angebote gelten die verschärften Einschränkungen der §§ 15, 16 und 18.
§ 7 Gewährleistung und Haftung (allgemein)
Für kostenpflichtige Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Falle der Übernahme einer Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Für unentgeltliche Angebote gelten ergänzend die verschärften Haftungsbeschränkungen der §§ 15, 16 und 18.
§ 8 Datenschutz
Bei der Erbringung unserer Leistungen verarbeiten wir personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den einschlägigen deutschen Datenschutzgesetzen. Einzelheiten zu Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung – auch produktbezogen für ZackDo, DoForest, doDNS, freens.de, Free-DB und fahrrad-whv.de – sowie zu den Rechten der betroffenen Person entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
Soweit im Rahmen von Hosting- oder IT-Dienstleistungen eine Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden bzw. Dritter in dessen Auftrag erfolgt (Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO), schließen wir auf Anfrage einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit dem Kunden ab.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MeerSYS - IT Service, Johannes Gerken, Werftstr. 189, 26386 Wilhelmshaven, Deutschland,
Tel: 04421 / 6971218, E-Mail: service@meersys.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung (z. B. die Registrierung einer Domain) vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Speziell bei Domainregistrierungen (ZackDo, DoForest) bedeutet dies: Da die Registrierung technisch unmittelbar nach Auftragserteilung an die zuständige Registry übermittelt und dort ausgeführt wird, ist eine Rückabwicklung nach erfolgter Registrierung nicht möglich. Mit Absenden der Bestellung stimmt der Kunde der sofortigen Ausführung ausdrücklich zu und bestätigt sein Wissen um den damit verbundenen Verlust des Widerrufsrechts. Eine bereits registrierte Domain kann daher nicht widerrufen werden; bereits entstandene Kosten, insbesondere Registry- und Registrierungsgebühren, bleiben in diesem Fall bestehen und sind vom Kunden zu zahlen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An MeerSYS - IT Service, Johannes Gerken, Werftstr. 189, 26386 Wilhelmshaven, Deutschland, E-Mail: service@meersys.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
Soweit wir im Rahmen unserer Leistungen individuelle Werke (z. B. Webentwicklung, Konfigurationen, Dokumentationen) für den Kunden erstellen, räumen wir dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck ein, soweit nicht ausdrücklich eine weitergehende Rechteübertragung vereinbart wurde.
Inhalte unserer Website (meersys.de) sowie der Angebote ZackDo, DoForest, doDNS, freens.de, Free-DB und fahrrad-whv.de unterliegen dem Urheberrecht; eine Nutzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf unserer vorherigen Zustimmung.
§ 11 Änderung dieser AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, technischer Weiterentwicklungen oder einer Änderung unseres Leistungsangebots erforderlich wird. Über Änderungen informieren wir bestehende Kunden mit angemessener Frist in Textform (z. B. per E-Mail). Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht sowie die Bedeutung der Frist weisen wir den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert hin.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Wilhelmshaven.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
B. Besondere Bedingungen je Angebot
§ 13 Besondere Bedingungen – ZackDo (Domain-Verwaltung)
ZackDo richtet sich an Kunden mit einem überschaubaren Domainbestand (in der Regel bis zu 10 Domains) und bietet eine vereinfachte, reduzierte Verwaltungsoberfläche für Registrierung, Pflege, DNS-Konfiguration und Verlängerung von Internet-Domains.
Ein Anspruch auf Registrierung einer bestimmten Domain besteht nicht, insbesondere nicht, wenn die Domain bereits vergeben oder aus sonstigen Gründen nicht registrierbar ist. Der Domain-Registrierungsvertrag unterliegt zusätzlich den Vergabebedingungen der zuständigen Registry (z. B. DENIC-Domainbedingungen für „.de“-Domains).
Domain-Verträge laufen, sofern nicht anders vereinbart, jeweils ein Jahr und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf gekündigt werden. Bei Vertragsende wird die Domain gelöscht und kann anschließend von Dritten neu registriert werden; ein Anspruch auf Rückübertragung nach Löschung besteht nicht. Mit Erteilung des Auftrags stimmt der Kunde der sofortigen Ausführung der Registrierung zu (Einzelheiten siehe § 9).
Übersteigt der Domainbestand des Kunden dauerhaft den für ZackDo vorgesehenen Rahmen, können wir eine Umstellung auf ein passendes Angebot (z. B. DoForest oder ein individuelles Verwaltungspaket) vorschlagen; ein Anspruch des Kunden auf Verbleib im ZackDo-Tarif bei wesentlich größerem Domainbestand besteht nicht.
§ 14 Besondere Bedingungen – DoForest (Domainhandel)
Über DoForest vermitteln bzw. verkaufen wir Domains, insbesondere für Kunden mit größeren Domain-Portfolios (in der Regel 100 und mehr Domains). Der Erwerb einer Domain über DoForest umfasst je nach Angebot die Übertragung der Inhaberschaft (Transfer bzw. Wechsel des Domaininhabers) sowie optional die anschließende Verwaltung über meersys bzw. ZackDo.
Der Kunde als Verkäufer sichert zu, dass er zur Veräußerung der angebotenen Domain berechtigt ist und keine Rechte Dritter (z. B. Marken- oder Namensrechte) entgegenstehen; er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer unzutreffenden Zusicherung beruhen.
Nach erfolgtem Transfer bzw. Inhaberwechsel ist eine Rückabwicklung technisch und rechtlich regelmäßig nicht mehr möglich; Kaufpreise für bereits transferierte Domains werden nach Abschluss des Transfers nicht erstattet, unberührt bleiben gesetzliche Mängelrechte. Für die Registrierung neu erworbener Domains gilt § 9 (Widerrufsrecht) entsprechend.
Marktpreise für gehandelte Domains werden individuell festgelegt und stellen keine Garantie für einen bestimmten Wiederverkaufswert dar; wir übernehmen keine Haftung für die künftige Wertentwicklung einer Domain.
§ 15 Besondere Bedingungen – doDNS (dodns.info)
doDNS ist ein unentgeltliches Werkzeug zur Abfrage von DNS-Einträgen und zur Prüfung der DNS-Propagation. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Funktionsumfang, Richtigkeit oder Fortführung des Dienstes. Die Ergebnisse dienen ausschließlich der unverbindlichen Information und ersetzen keine eigene technische Prüfung durch den Kunden, insbesondere nicht vor geschäftskritischen Vorgängen (z. B. Domain- oder E-Mail-Umzügen).
Untersagt ist eine automatisierte Massenabfrage (Scraping), die den Betrieb des Dienstes beeinträchtigt oder gegen Missbrauchsschutzmaßnahmen verstößt. Bei Missbrauch können wir den Zugriff einzelner Nutzer bzw. IP-Adressen ohne Vorankündigung sperren.
Für doDNS gilt ergänzend zu § 7 eine auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beschränkte Haftung. Eine Haftung für die ständige Verfügbarkeit, Aktualität oder Richtigkeit der angezeigten DNS-Daten wird nicht übernommen.
Wir behalten uns vor, doDNS jederzeit mit angemessener Vorankündigung einzustellen, einzuschränken oder kostenpflichtig zu machen.
§ 16 Besondere Bedingungen – freens.de (DNS-Hosting)
freens.de ist ein derzeit unentgeltliches Angebot zum Hosting von DNS-Zonen. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Speicherplatz, eine bestimmte Antwortzeit der Nameserver oder Fortführung des Dienstes. Wir behalten uns vor, freens.de jederzeit mit angemessener Vorankündigung einzustellen, einzuschränken oder kostenpflichtig zu machen; in diesem Fall wird der Kunde rechtzeitig informiert, um seine DNS-Zonen zu einem anderen Anbieter migrieren zu können.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, eine eigene Sicherungskopie (Backup) seiner bei freens.de hinterlegten DNS-Zonen und -Einträge vorzuhalten. Für den Verlust von Zonendaten, etwa infolge technischer Störungen, haften wir nur nach Maßgabe der eingeschränkten Haftung dieses Paragrafen.
Wir sind berechtigt, Konten und Zonen bei freens.de zu sperren oder zu löschen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass über sie missbräuchliche, rechtswidrige oder den Betrieb gefährdende Aktivitäten (z. B. Spam-Versand über hinterlegte Mailserver-Einträge, DDoS-Vorbereitung, Phishing) erfolgen.
Für freens.de gilt ergänzend zu § 7 eine auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beschränkte Haftung; dies gilt insbesondere für Ausfälle der Namensauflösung und den in Absatz 2 genannten Datenverlust.
§ 17 Besondere Bedingungen – fahrrad-whv.de
fahrrad-whv.de ist ein rein redaktionelles Informationsangebot rund um das Thema Fahrrad in Wilhelmshaven ohne eigenes Vertragsverhältnis und ohne kommerzielle Buchungs- oder Bestellfunktion. Die §§ 1–12 dieser AGB finden auf die reine Nutzung von fahrrad-whv.de daher keine Anwendung.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf fahrrad-whv.de bereitgestellten Informationen (z. B. Angaben zu Routen, Öffnungszeiten oder Adressen Dritter) übernehmen wir, soweit gesetzlich zulässig, keine Gewähr. Verweise auf Angebote Dritter dienen ausschließlich der Information; für die dort bereitgestellten Inhalte ist der jeweilige Anbieter verantwortlich (siehe auch „Haftung für Links“ im Impressum).
§ 18 Besondere Bedingungen – Free-DB (Datenbank-Hosting)
Free-DB (free-db.de) ist ein derzeit unentgeltliches Angebot zur Bereitstellung gehosteter MySQL-/MariaDB-Datenbanken. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Speicherplatz, eine bestimmte Leistungsfähigkeit oder Fortführung des Dienstes. Wir behalten uns vor, Free-DB jederzeit mit angemessener Vorankündigung einzustellen, einzuschränken oder kostenpflichtig zu machen; in diesem Fall wird der Kunde rechtzeitig informiert, um seine Datenbank zu einem anderen Anbieter migrieren zu können.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, eine eigene Sicherungskopie (Backup) der bei Free-DB gespeicherten Daten vorzuhalten. Für den Verlust von Daten, etwa infolge technischer Störungen, haften wir nur nach Maßgabe der eingeschränkten Haftung dieses Paragrafen.
Wir sind berechtigt, Konten und Datenbanken bei Free-DB zu sperren oder zu löschen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass über sie missbräuchliche, rechtswidrige oder den Betrieb gefährdende Aktivitäten (z. B. Speicherung rechtswidriger Inhalte, übermäßige Ressourcennutzung, Angriffe auf Dritte) erfolgen.
Für Free-DB gilt ergänzend zu § 7 eine auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beschränkte Haftung; dies gilt insbesondere für Ausfälle der Datenbank und den in Absatz 2 genannten Datenverlust.